Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Produkte und Dienstleistungen, die über die Website cookiex.ch von Renggli Ventures GmbH angeboten werden (nachfolgend „CookieX“ genannt).
Vertragsgegenstand zwischen CookieX und einem Kunden können folgende Produkte und Dienstleistungen sein:
- Produkte wie Software, Software-Lizenzen, Abonnemente oder Kombinationen daraus.
- Dienstleistungen wie etwa die Entwicklung von Software.
Das Angebot von CookieX richtet sich ausschließlich an Kunden in der Schweiz.
2. Vertragsabschluss
Der Kunde schließt mit CookieX einen Vertrag ab, indem er eine Offerte oder einen Vertrag unterzeichnet oder elektronisch ein Produkt bzw. eine Dienstleistung bestellt. Einzelheiten der Produkte und Dienstleistungen sind im jeweiligen Vertrag beschrieben.
Die Bestellung eines Produkts (z.B. Software, Software-Lizenz, Abonnement) oder einer Dienstleistung stellt ein bindendes Angebot dar. Es besteht kein Anspruch auf Umtausch oder Rückerstattung eines Produkts.
3. Produkte
Produkte können Software, Software-Lizenzen, Abonnemente und Kombinationen daraus sein.
3.1 Lizenzen
Eine Lizenz berechtigt zur Nutzung einer Software im Rahmen der im Vertrag erworbenen Anzahl von Endprodukten (z. B. einer Website).
Eine Lizenz beinhaltet Updates und Support (per E-Mail) für die im Vertrag oder in der Produktbeschreibung festgelegte Dauer und Anzahl Endprodukte. Bestimmte Funktionen der Software können ohne gültige Lizenz eingeschränkt sein.
3.1.1 Kündigung (Lizenzen)
Ein mit einer Lizenz verbundenes Abonnement kann – sofern nicht anders im jeweiligen Vertrag vereinbart – jederzeit gekündigt werden. Die Lizenz bleibt bis zum Ende der bereits bezahlten Periode gültig. Ein Anspruch auf Umtausch oder Rückerstattung einer erworbenen Lizenz besteht nicht.
Es gelten die im jeweiligen Vertrag oder in der Produktbeschreibung festgelegten Kündigungsfristen.
Die Kündigung kann direkt über die jeweilige Plattform, per E-Mail oder schriftlich erfolgen.
3.1.2 Übertragung (Lizenzen)
Lizenzen dürfen nur unter folgenden Voraussetzungen auf andere natürliche oder juristische Personen übertragen werden:
- Es wird die gesamte Lizenz übertragen, wodurch die Nutzung der Lizenz und der zugehörigen Software durch den ursprünglichen Lizenznehmer endet.
- Der neue Lizenznehmer akzeptiert die zum Zeitpunkt der Übertragung jeweils gültigen AGB sowie alle weiteren vertraglichen Bedingungen, denen der ursprüngliche Kunde zugestimmt hat.
3.1.3 Vervielfältigung
Die Software sowie deren Sourcecode sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht weiterverkauft oder verteilt werden.
3.2 Abonnemente
Abonnemente werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und verlängern sich automatisch gegen Ende der jeweiligen Laufzeit.
3.2.1 Kündigung (Abonnemente)
Abonnemente können – sofern nicht anders im jeweiligen Vertrag vereinbart – jederzeit gekündigt werden. Ein Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Abonnemente besteht nicht.
Nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit werden gekündigte Abonnemente nicht automatisch erneuert.
Die Kündigung kann direkt über die jeweilige Plattform, per E-Mail oder schriftlich erfolgen.
3.2.2 Übertragung (Abonnemente)
Abonnemente können nicht auf andere natürliche oder juristische Personen übertragen werden.
4. Dienstleistungen
4.1 Vertragsbeginn und -dauer
Der Beginn sowie die Dauer eines Dienstleistungsvertrages werden im jeweiligen Vertrag festgelegt.
4.2 Auftragsausführung
Angebote und Offerten bleiben unverbindlich, bis sie von CookieX in einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch einen beiderseitig unterzeichneten Vertrag bestätigt wurden. Grundlage für ein Angebot sind die Detailangaben im Vertrag. Vom Kunden zusätzlich gewünschte Leistungen, die nicht im Angebot bzw. in der Auftragserteilung enthalten sind, werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Leistungen von CookieX werden nach tatsächlich erbrachtem Aufwand abgerechnet. Dies gilt auch für in Offerten oder Verträgen angegebene Kosten- und Zeitrahmen, die lediglich als unverbindliche Schätzungen zu verstehen sind.
CookieX behält sich vor, zur Vertragserfüllung bei Bedarf Dritte heranzuziehen.
4.3 Zahlungsbedingungen
Es gilt grundsätzlich das vertraglich vereinbarte Honorar. Ist im Vertrag kein explizites Honorar festgelegt, beträgt der Stundenansatz CHF 120.00 zzgl. Mehrwertsteuer.
Die Zahlung des Honorars hat innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen, nachdem CookieX.CH eine entsprechende Rechnung inklusive eines Nachweises über die geleisteten Stunden vorgelegt hat.
4.4 Sorgfaltspflicht
CookieX verpflichtet sich, den Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen sowie mit der im Geschäftsverkehr üblichen Sorgfalt auszuführen.
5. Haftungsbeschränkung
CookieX schlieSSt, soweit gesetzlich zulässig, jede Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowie Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung eines angebotenen Produkts, einer Dienstleistung oder deren Ergebnissen aus.
Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und stimmt zu, dass CookieX im gesetzlich zulässigen Rahmen insbesondere nicht für direkte, indirekte, mittelbare, unmittelbare, Folge- oder sonstige Schäden (wie entgangenen Gewinn, Goodwill-Verluste, Nutzungseinschränkungen, Datenverlust oder sonstige materielle und immaterielle Schäden) haftet, die durch die Nutzung bzw. Nichtnutzung des Produkts oder der Dienstleistung entstehen.
6. Datenschutz
CookieX richtet sein Angebot ausschließlich an Kunden in der Schweiz. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit dem Schweizer Datenschutzrecht. Die Datenschutzerklärung finden Sie unter: Datenschutzerklärung.
7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich Schweizerisches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von CookieX.
8. Änderungen
CookieX behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben und gelten als angenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb dieser Frist per E-Mail oder schriftlich widerspricht.
Beim Erwerb von Produkten oder dem Abschluss von Dienstleistungsverträgen gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige AGB-Fassung. Bei Erneuerungen von Software-Lizenzen und Abonnements finden die jeweils aktuell gültigen AGB Anwendung – unabhängig davon, ob die Erneuerung manuell oder automatisch erfolgt.
9. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.